Arbeitszeitrecht im Gesundheitswesen

Rechtsfragen mit Bezug zum Thema Arbeitszeit sind ein „Dauerbrenner“ im Tagesgeschäft des Personaleinsatzes aller stationären Behandlungs-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Dies gilt für die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes, der Tarifverträge bzw. AVR‘en und von Betriebs-/Dienstvereinbarungen. Häufig bestehen Fragen beispielsweise hinsichtlich der Reichweite der Mitbestimmung, der Ausübung des Direktionsrechts, der Gestaltung und Einhaltung von Pausen (insbesondere auf Einzelarbeitsplätzen bzw. bei Einzelbesetzung in einem Dienst), der Arbeitsaufnahme bei Rufbereitschaft, der Handhabung von Zeitkonten, Entgeltfortzahlung und Urlaub.

Im Seminar erhalten Sie einen Überblick über die arbeitszeitrechtlich relevanten Grundlagen in Arbeitszeitschutzrecht, betrieblicher Mitbestimmung und Vergütung. Wir erläutern die jeweils aktuelle Rechtsprechung im Detail, so dass Sie nach dem Seminar hierzu auf dem letzten Stand sind.

Darüber hinaus können Sie „Ihre“ spezielle arbeitszeitrechtliche Frage stellen, die wir im Seminar oder ggf. im Nachgang beantworten.

Ablauf 

1. Tag

09:30–09:45 Begrüßung, Vorstellung der Teilnehmer, Abfrage speziell interessierender Themen

09:45–11:15 Arbeitszeitrechtliche Vorgaben und aktuelle Entwicklungen

• Die drei (oder 4) Arbeitszeitbegriffe
• Die einschlägigen gesetzlichen und europarechtlichen Vorschriften
• Tarifliche Regelungen am Beispiel des TVöD-K und TVÄrzte/VKA
• Arbeitsvertragsrichtlinien der Kirchen (AVR)
• Dokumentation der Arbeitszeiten/Arbeitszeitaufzeichnungen
• Aktuelle Bedeutung der Urteile von EuGH und BAG

11:15–11:30 Kaffee/Tee

11:30–13:00 Praktische Fragestellungen – Teil 1

• Einführung in das Arbeitszeitgesetz
• Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft 
• Rufbereitschaft

13:00–13:45 Gemeinsames Mittagessen

13:45–15:15 Praktische Fragestellungen – Teil 2

• Reise- und Umkleidezeiten
• Ruhepausen und Ruhezeiten
• Nacht- und (Wechsel-)Schichtarbeit
• Tägliche und wöchentliche (Höchst-)Arbeitszeit

15:15–15:30 Kaffee/Tee

15:30–17:00 Praktische Fragestellungen – Teil 3

• Gleitzeit, Rahmenarbeitszeit und Arbeitszeitkorridor
• Ausgleichszeitraum
• Öffnungsklauseln im Arbeitszeitgesetz

2. Tag

09:00–10:30 Bedeutung von Arbeitsvertrag und Weisungsrecht für die Arbeitszeit

• Weisungsrecht des Arbeitgebers bei der Dienstplanung
• Zulässigkeit kurzfristiger Dienstplanänderungen z.B. bei Holen aus dem Frei
• Mehrarbeit und Überstunden
• Zuschläge auch für Mehrarbeitsstunden?

10:30–10:45 Kaffee/Tee

10:45–12:15 Mitbestimmungsrechtliche Fragen in Krankenhäusern und Pflege- und Betreuungseinrichtungen

• Überblick über die Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretung
• Abschluss von Betriebs- und Dienstvereinbarungen
• Durchsetzung der Beteiligungsrechte vor dem Arbeitsgericht und der Einigungsstelle

12:15–13:00 Gemeinsames Mittagessen

13:00–14:45 Arbeitszeitcompliance

• Verantwortlichkeiten nach Arbeitszeitgesetz
• Sanktionen der Aufsichtsbehörden
• Umsetzung der Öffnungsklauseln durch Tarifvertrag und AVR
• Ausnahmegenehmigungen durch die Aufsichtsbehörden

14:45–15:00 Kaffee/Tee

15:00–16:00 Schlussrunde 

• Zusammenfassung
• Diskussion und Klärung von (weiteren) Spezialfragen der Teilnehmer

Moderation: Julia Herrmann

Stornierung

Die Rücknahme von Anmeldungen ist bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei. Danach erheben wir bei Abmeldung bis 1 Woche vor Veranstaltungsbeginn eine Stornogebühr in Höhe von 25% der Teilnahmegebühr und bei noch kurzfristigerer Abmeldung die volle Teilnahmegebühr. Selbstverständlich kann stets ein Ersatzteilnehmer gestellt werden.